Ministerialerlass zu Schulstraßen

0 3 Monaten ago

Stadt Kleve prüft Möglichkeiten, Schulwege sicherer zu gestalten

Sogenannte Elterntaxis sorgen auch in Kleve regelmäßig für Ärger. Insbesondere vor Klever Grundschulen ist die Verkehrslage vor Schulbeginn und nach Schulende oft angespannt, weil Erziehungsberechtigte ihre Kinder zur Schule bringen oder von dort abholen möchten. Das sorgt nicht nur für Frust bei Anwohnerinnen und Anwohnern, sondern mitunter auch für gefährliche Situationen im Straßenverkehr.

Im Februar erklärte das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, dass Kommunen in NRW zusätzliche Möglichkeiten zur Einrichtung von Schulstraßen eingeräumt werden sollen. Städten und Gemeinden sollen etwa rechtliche Grundlagen für die Sperrung von Straßen in Schulnähe an die Hand gegeben werden.

Erste Anträge zur Einrichtung von Schulstraßen sind bereits bei der Stadt Kleve eingegangen. Gesonderte Antragstellungen sind jedoch nicht notwendig, betont Kleves Bürgermeister Wolfgang Gebing: „Auch ohne explizite Antragstellung seitens der Schulen oder seitens Erziehungsberechtigter wird die Stadt Kleve zeitnah die rechtlichen Möglichkeiten des Erlasses prüfen. In einem ersten Schritt wird die Stadtverwaltung dazu die Situation an allen Grundschulen im Klever Stadtgebiet in Augenschein nehmen und erörtern, inwiefern Maßnahmen auf der Grundlage des neuen Erlasses den Schulweg sicherer machen können.“

Während es das Ziel sein wird, die Verkehrssituationen an den Schulen zu entschärfen, ist das zugrundeliegende Problem oft komplex. Durch Straßensperrungen dürfen die Verkehrsproblematiken nicht lediglich an andere Stellen verlagert werden. Etwaige Verbote müssen zudem wirksam kontrolliert werden. All das wird die Stadt Kleve in den kommenden Wochen zunächst für die Klever Grundschulstandorte prüfen.

Auch aktuell führt die Ordnungsbehörde der Stadt Kleve frühmorgens bereits Kontrollen im Verkehrsraum an Grundschulen und weiterführenden Schulen durch. Schwerpunktmäßig werden an der Willibrordschule, der Montessorischule, der GGS An den Linden, der Johanna-Sebus-Schule und der Karl-Leisner-Schule sowie am Konrad-Adenauer-Gymnasium und an der Karl Kisters Realschule kontrolliert.

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